Schulterschluss der NATO mit der Ukraine

… ist ausgeblieben. Und das genau war eine Einladung zur gewaltsamen Einnahme eines Staates, der de facto schutzlos war.

Nun kann natürlich jeder im Nachhinein leicht behaupten, so oder so ist es falsch gelaufen. Und so oder anders hätte man besser handeln können. Deshalb nehme ich mir an dieser Stelle heraus, aus meinem Buch von 1998 nur einen weiteren Beitrag zu zitieren:

(„Ent-Wicklungen – Plädoyer für eine Politik des Umbruchs„; zweiter Untertitel: Ein Modell für den gesellschaftlichen und politischen Wandel in Europa und der Welt)

(Seite 44 der Buchausgabe  – 2008 bei Books on Demand, nachdem Vermarktungsversuche 1998 bis 2000 unter Einbeziehung von Verlagen und einem Buchagenten gescheitert waren. Ich informiere hier noch einmal erläuternd voraus, dass ich das Manuskript 1995-1998 verfasst und gleichsam als Rückblick auf Entwicklungen und einen Ist-Stand zum Jahre 2019 konzipiert hatte. Mangels Leserinteresses hatte ich zwischenzeitlich das Buch auch bei „Books on Demand“ wieder zurückgezogen: Dereinst kostete die Datenhaltung noch regelmäßiges Geld.)

Der Schulterschluss der NATO mit der Ukraine – Vonseiten der NATO interessant ist die Konstellation, die man mit der Ukraine erreicht hat. Die von der Ukraine angestrebte Mitgliedschaft in der EU wurde zunächst ausgesetzt und erübrigte sich durch die Gründung der FUE und das seither gültige Steuerrecht. Ein Beitritt zur FUE wurde bisher als verfrüht bewertet; man verhandelt derzeitig um die Aufnahme im Jahre 2027. Damit wäre die Vollintegration in die NATO zwangsläufig verbunden.
Am 9. Juli 1997 wurde ein Kooperationsvertrag der NATO mit der Ukraine geschlossen. Anfang dieses Jahrhunderts erweiterten die europäischen NATO-Partner die Sicherheitszusammenarbeit mit Kiew und stimmten dem einseitigen Beistandspakt zu, der die Sicherheitsinteressen der Ukraine auffängt, bevor eine NATO-Mitgliedschaft zum Tragen kommt.
Dieser Pakt sieht vor, dass bei militärischen Übergriffen auf den ukrainischen Staat die FUE in die Verteidigung gegen Angriffe vorbehaltlos eingreift. Erfolgt jedoch eine Offensive gegen die NATO insgesamt oder gegen einen ihrer unmittelbaren Bündnispartner, so beteiligt sich die Ukraine aktiv nur insoweit an der Verteidigung, als bei Angriffshandlungen deren Hoheitsgebiet einschließlich des Luftraums verletzt wird. Man darf trotz der formalen Brisanz dieses Vertrages zwischen Brüssel und Kiew die Interessen der Ukraine nicht aus den Augen verlieren: Die Ukraine sollte in angemessener Weise in eine Partnerschaft unmittelbar mit Europa und mittelbar mit der NATO eingebunden werden. Und seien die Sicherheitsrisiken für die Ukraine vor dem Hintergrund der Grundakte zwischen der NATO und Russland ebenso wie der seit 1998 engen Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und Russland noch so abwegig: Auf diesem Wege konnten Sicherheitsstrukturen manifestiert werden, die der Ukraine unter Beachtung der damals noch immer nicht befriedigend gefestigten Verhältnisse zwischen Moskau und Kiew und nach der Preisgabe aller atomaren Potenziale an Moskau dennoch gegen alle Eventualitäten eine unbeugsame Rückenstärke verleihen.
Die akribisch differenzierten Beistandsverträge mal mit der NATO, mal mit der FUE zeigen sehr deutlich den engen Handlungsspielraum auf, den das NATO-Bündnis lässt. Amerika beanspruchte ein Jahrhundert lang praktisch weltweit den Status der Schutzmacht und stellte seit dem Zweiten Weltkrieg besonders für Europa den Anspruch, eine demokratische und marktwirtschaftliche Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung zu schützen. Frankreich scherte bereits in den 60er Jahren aus der Sicherheitsstruktur der NATO aus und galt seither als assoziierter Partner: Frankreich verteidigte als eigenständige Atommacht mit einer unabhängigen Verteidigungspolitik seine Sicherheitsinteressen und hätte nötigenfalls die atomare Vernichtung von Bündnisstaaten in Kauf genommen, um sich über eine kollabierende NATO-Verteidigungsarbeit hinaus behaupten zu können. Die französische Regierung zeigte sich zu einer Reintegration in die Kommandostrukturen der NATO erst bereit, als sich der Aufbau einer selbstständigeren europäischen Sicherheitsarchitektur herauskristallisierte. Die USA tragen die Sicherheitspolitik der europäischen Partner nicht unbeschränkt mit, werden aber andererseits in ihrer Sicherheitsverantwortung durch eine Stärkung der europäischen Position entlastet.“

Der bloße Überlebensinstinkt ist kurzsichtig

„Ent-Wicklungen – Plädoyer für eine Politik des Umbruchs“
Seite 21

Von der Kurzsichtigkeit des Überlebensinstinktes

Lediglich die meisten der in höchsten Positionen amtierenden Politiker und Wirtschaftsgrößen dürfen sich noch, mehr oder minder berechtigte, Hoffnungen machen, ihren Lebensabend unter weitestgehend gewohnten Umständen zu verbringen. Schon die Nachwuchspolitiker, die maßgeblich die Politik mitbestimmen – und das sind durchschnittlich jene von Anfang 30 bis Mitte 40 – werden noch zu Lebzeiten von den Folgen eines trotz aller Scheinstrategien sorglosen Umgangs mit der Natur in spürbarer Weise beeinträchtigt werden. Ganz zu schweigen von deren Kindern und Kindeskindern…


Politischer Überlebensinstinkt greift zu kurz…


Wenn man sich also fragt, ob wir uns die durchschnittlichen Führungsspitzen überhaupt noch leisten können,
und wenn man sich fragt, ob wir uns unseren Nachwuchs in Politik und Wirtschaft noch leisten können,
wenn man schließlich feststellt, dass es wenigstens noch einige wenige Ausnahmen unter den Politikern jeden Alters gibt, die meisten aber im gewohnten Parteiengefüge sorgsam eingeschliffen sind,
und wenn man letztenendes entdecken muss, dass selbst Politiker, die sich wählkämpferisch geradezu umsturzgewillt zeigen, sich schließlich auch nur als sture Demagogen entlarven und sich dem System beugen,
dann müssen wir uns doch in letzter Konsequenz nur einfach fragen, ob wir uns ganz allgemein unsere Politik überhaupt noch länger leisten können!


… weil Umweltprobleme deutlich länger wirken.


Zwar ist es so, dass sich die Frage nach der inneren Friedlichkeit der Gesellschaften ebenso wie global nach der Friedlichkeit der Gesellschaften untereinander daran entscheiden wird, ob es gelingt, soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Aber auch in diesem Punkt wird abnehmend die Wohlstandsfrage und zunehmend die Umweltproblematik einfließen: In Zukunft werden sich gemeinsame gesellschaftliche Zielsetzungen und Aufgaben eher daran orientieren, wie Umweltschutz, Renaturierungen, die Nivellierung unvermeidbarer Schadstoffemissionen sowie die Entgiftung der Umwelt möglich sind, jedoch erst sekundär weiter daran, wie mit dem geringsten Aufwand der größte wirtschaftliche Gewinn zu schöpfen ist.


Aktuelles Beispiel: Rohstoffproblematik höher bewertet als Langzeitschäden


Wenn es aber heute schon in den Demokratien so ist, dass jede beliebige Partei und jeder beliebige Politiker den Umweltschutz auf seine Fahnen schreibt, dann wird man, wenn sich soziale Probleme stärker herauskristallisieren und zudem Umweltprobleme von sozial Minderprivilegierten entsprechend schlechter umgangen oder wenigstens ausgeglichen werden können, damit rechnen können, dass das Thema Umweltschutz politisch radikalisiert wird. Das kann innenpolitisch ebenso geschehen wie es wahrscheinlich international viel früher der Fall sein wird, als man das bisher wahrhaben möchte. Es sei nur dezent an Kyoto im Dezember 1997 erinnert, um auf die Anfänge dessen schon hinzuweisen…

Das Verlustgeschäft Nationalpolitik

Die zweite Hälfte des Kapitels „Das Verlustgeschäft Nationalpolitik“ – ebenfalls aus meinem Buch „Ent-Wicklungen – Plädoyer für eine Politik des Umbruchs“. Da muss ich nämlich schließlich ein wenig vor meinen eigenen Worten erschrecken. Was ich dort beschreibe, ist gleichsam wie unaufhaltsam bereits im Gange. Und was ich hier geschrieben hatte, in dem Teil 1 meines Buches, ist ja nicht etwa die Projektion eines hoffnungsvollen und engagierten Gegenentwurfs. … der außerdem keineswegs so seine Gültigkeit haben muss, wie ich ihn beschrieben habe! Sondern Teil 1 von „Ent-Wicklungen – Plädoyer für eine Politik des Umbruchs“ ist eine Gesellschafts- und Gegenwartskritik aus dem Jahre 1998.
Und wenn ich dann am Ende abschließend geschrieben habe: „Das könnte verhindert werden.“ – dann hätte, das noch zu verhindern, aber mehr politischer Weitsicht erfordert…

„Ent-Wicklungen – Plädoyer für eine Politik des Umbruchs“
Seite(17)/18
– die zweite Hälfte –

Das Verlustgeschäft Nationalpolitik

[…]

Tatsächlich […] geht es in der Politik noch nicht einmal grundsätzlich um Fragen der wirtschaftlichen Stellung eines Staates, sondern auch um die Achtung nationaler Gefühle, mittels derer sich zahlreiche Politiker geneigt sehen, die Wiederwahl der eigenen Person oder wenigstens der eigenen Partei zu sichern. Zum Schaden des gesellschaftlichen Gefüges wird demonstriert, man sei unmittelbar für die Anliegen der Bürger offen. Es wird vorgeschützt, den nationalen Interessen ebenso wie der Nationalbevölkerung könne eine Umgestaltung bestimmter Standards nicht zugemutet werden.

Es ist jedoch ein Trugschluss von Politikern und Wirtschaftsgrößen, der erst durch all diese nationalistischen Verwirrungen möglich ist, dass Europa eine politische Vereinigung erst leisten könne und dürfe, wenn man auf der Grundlage sozialer Standards näher zusammengefunden habe. Bis es aber soweit sei, reiche die Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit vollkommen aus, wie sie hier und heute gefördert werde.


Europa verteidigt sich nicht gegen die Schwäche der vielen Nationalstaaten


Für die Wirtschaft insgesamt ist ein solcher Einigungsprozess tatsächlich von nur sekundärem Interesse. Zum einen wusste die Seite der Großunternehmer stets seinen Gewinn zu schöpfen, und das selbst in Zeiten größter Entbehrungen für die Gesamtbevölkerung und also auch für Kleinunternehmer. Zum anderen sind Auslagerungen von Forschungs- und Produktionsstandorten auch über die Grenzen der EU hinaus längst kein Problem mehr. Unternehmer fliehen also mit dem Produktionsmittel, nicht erst mit ihrem Kapitalertrag vor einem zu engen und investitionshemmenden staatlichen Abgaben- und Auflagenkorsett […]. Längst erkennen Unternehmen der freien Wirtschaft die Vorteile der Zusammenarbeit selbst mit einst härtesten Konkurrenten und nutzen diese in Forschung, Entwicklung und Produktion auch grenzüberschreitend.


Den europäischen Staaten wird global der Rang abgelaufen


Ich möchte nicht behaupten, dass diese in der Politik nicht erkannt werde. Tatsache ist, dass mit falscher Rücksicht auf vermeintliche Gefühle der nationalen Identität oder die Sicherung sozialer interessen vorschützend politische Schritte unterlassen oder sogar aktiv behindert werden, die eine längst überfällige politische Einigung voranbringen könnten. Richtig ist schließlich, dass mit immensen zeitlichen Verzögerungen eine soziale Annäherung auf niedrigstem Niveau erreicht werden wird. Denn bis es soweit ist, werden die europäischen Nationen weltweit eine deutlich untergeordnete Rolle spielen.

[…]

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Mangelnde Bereitschaft zu Innovationen

(*) Dieser Beitrag bezieht sich auf „Wie aus Problemverdrängung  ein ernstes Problem wird…“. Die Rede wird abermals von Innovationen sein.

Wie absurd muss es sich lesen, im Jahre 2017, dass Arbeitslosigkeit ein Problem sein soll? Bekämpft aber wurde die Arbeitslosigkeit, indem man in Deutschland das Lohnniveau abgesenkt und Arbeitsplatzsicherung deutlich eingeschränkt hat. Das mögen zum Teil notwendige Schritte gewesen sein, um unternehmerisches Handeln zu erleichtern. Dennoch darf man fragen, ob nicht in vielen Bereichen deutlich über das Ziel hinausgeschossen wurde.

Und nein: Es wurde NICHT! Prekäre Arbeitsverhältnisse haben zugenommen. Selbst einst begehrte Berufe müssen heute als prekär eingestuft werden. Und man hat das Lohnniveau umfassend gesenkt – was den Zugang zu jeglichen Berufen durchschnittlich erleichtert… und damit wiederum Druck erzeugt. – Man darf also streiten, wie viel des politischen Eingreifens hier und wie viel der politischen Passivität dort tatsächlich gut war.

Eines aber ist unbestreitbar: Man beschwert sich kaum und beklagt sich leise, fast hinter vorgehaltener Hand. Das aber durchaus mit recht. Denn was inzwischen stattfindet, ist die Selbstausbeutung einer Gesellschaft und einer Kultur nach innen. Auf keine Fall ist die geringe Arbeitslosigkeit der Gegenwart (2017) einer höheren Innovationsfreude zu verdanken. Und was Anfang 1998 als Ergebnis einer Studie veröffentlich worden ist, das gilt im Grundsatz auch heute:

„Ent-Wicklungen – Plädoyer für eine Politik des Umbruchs“
Seite 15


Anpassungen nehmen zu – Innovationen hingegen nehmen ab


„Seit 1971 analysierte der Betriebswirt und geschäftsführende Gesellschafter an der Akademie Schloß Garath [Rolf Berth] den Anteil von Innovationen am Gesamtumsatz der deutschen Industrie. […] Folgt man der in der EU üblichen Nomenklatur, gibt es bei Produkten und Serviceleistungen drei Typen von Innovationen. Anpassungsverbesserungen (etwa: neues Etikett auf einer Getränkeflasche), Erneuerungsinnovationen (Räder unterm Koffer oder stark verbesserte Herstellungsprozesse) und die revolutionären Durchbruchsinnovationen (Laser-Technologie).
[…] versicherten die Befragten, Innovationen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten ‚mit Nachdruck‘ voranzutreiben. Tatsächlich aber waren […] nur die wenig risikoreichen Anpassungen stark angestiegen (35 Prozent). Die Erneuerungsinnovationen nahmen dagegen um 30 Prozent ab. Die Durchbruchsinnovationen verbuchten gar ein Minus von 56 Prozent.“ (Die Welt, 08.01.1998)

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Durch Problemverdrängung ins Problem hinein

„Ent-Wicklungen – Plädoyer für eine Politik des Umbruchs“
Seite 16

Wie aus Problemverdrängung ein ernstes Problem wird…

Die allgemeingesellschaftliche Unfähigkeit, sich geistig zu erneuern, blockiert mit erschreckender Dynamik ein Sozialsystem, das sich einerseits die Vergeudung von Produktivitätspotenzialen stets großzügig hat leisten können, solange Unterdrückung und Unterbezahlung innen- wie außenpolitisch nicht nur den Ausgleich schufen, sondern auch durch Staatsgewalt menifestiert wurden. Ein System, das andererseits in Zeiten der größten Bedrängnis stets enorme Vitalität gezeigt hat. Einem erneut aufkommenden Druck versucht die Wirtschaft zunächst zu begegnen, indem sie den Druck an minderprivilegierte Gruppen weiterleitet. Das ist, historisch nachvollziehbar, stets so verlaufen.

Heute sind, obgleich beide Gruppen die tragenden Säulen der Wirtschaft darstellen, Arbeitnehmerschaft und Kleinunternehmer diejenigen, die dem stärksten wirtschaftlichen Druck ausgesetzt sind. Die Politik hat dabei längst seine prägende Rolle als staatliche Gewalt aufgegeben und begnügt sich – von den Führungen der Großkonzerne instrumentalisiert – förmlich nicht widerstandslos, aber tatsächlich merkwürdig einmütig in seiner Rolle als Marionette.


Wirtschaft schwächt sich durch abnehmende Innovationsbereitschaft


Für das drängendste soziale und kritischste politische Problem – die Arbeitslosigkeit* – gibt es primär eine recht einfache Erklärung: die massive Innovationsschwäche der Wirtschaftsunternehmen. Diese These – so sehr sie der Frustration Arbeitsloser entsprungen scheint – findet sich schließlich auch in der langfristigen Studie* eines Betriebswirtes bestätigt […]. Beispiele dafür sind zahlreich, einige auch öffentlichkeitswirksam.


(* lesen Sie hier quer zum Thema)


Der Magnetschwebegleiter „Transrapid“ wird blockiert – und schließlich auf die Kompromisverbindung Berlin–Hamburg verdrängt. Diese moderne Technologie, forciert vorangebracht, könnte eine immense Anzahl an Arbeitskräften in den verschiedensten Unternehmenssparten binden. Und selbst auch dann noch mit einem deutlich positiven Effekt für Wirtschaft und Arbeitsmarkt, wenn man das Thema Hochgeschwindigkeitszug in der Rad-Schiene-Bindung ganz fallen ließe.

Der Energiemarkt wird noch immer dominiert von Monopolisten, obgleich ein liberalisierter und nach ökologischen Prinzipien staatlich kontrollierter Energiemarkt nicht nur umweltverträglicher wäre, sondern auch eine Unzahl von Patenten und Entwicklungsansätzen nutzbar machte, schließlich den Arbeitsmarkt belebte.

Das Werftensterben an der norddeutschen Küste ist auf nichts anderes als die Innovationsmüdigkeit der betroffenen Unternehmen zurückzuführen. Seit Jahrzehnten war es absehbar, dass Konkurrenten in Schwellenländern den vergleichbaren technologischen Stand billiger anbieten können. So hätten, mit hinreichendem Engagement entwickelt, deutsche Werften beispielsweise längst Überseeschiffe mit Ruder-Antriebsanlagen anstelle der äußerst uneffektiven Antriebsschrauben anbieten und die Marktführung übernehmen können.


Vielversprechende Innovationen schlafen ein


Die Automobilindustrie hatte sich in der Antriebsentwicklung rund 20 Jahre Ruhe gegönnt und läuft nun dringend Gefahr, auch hier den Anschluss zu verlieren. Die Modifikation von Karrosserie und Fahrzeugsicherheit reicht bei weitem nicht mehr, um den Markt technologisch zu dominieren.

Das waren jetzt nur einige wenige Beispiele innerhalb eines komplexen Wirtschafts- und Gesellschaftssystems, das sich selbst das Wasser abgräbt. In der Wohlstandsgesellschaft scheint jeder grundlegend neue Schritt die persönlichen Sicherheiten und Besitzstände zu gefährden, statt eine hoffnungsbelegte Perspektive darzustellen. So aber beweist sich in der Wirtschaft abermals, dass, was man verkrampft zu halten sucht, man erst recht verliert…

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